Weiter zum Inhalt
Politik » Zersplitterte “linke” Parteien
26Mar

Zersplitterte “linke” Parteien

Sehr schöner Artikel in der Süddeutschen mit der Kernaussage: Je mehr Linke Parteien es gibt, desto mehr wird die CDU gestärkt. Also quasi CDU vs. SPD+Grüne+Linke+Piraten und fördert große Koalitionen unter CDU-Führung.

Ich sehe da einen Ausweg: Das Parlament stärken, bei der Regierungsbildung lieber ein breites Bündnis ohne Koalitionsvertrag und dann bei den einzelnen Sachfragen einfach abstimmen. Ich fand es nicht schlimm, das Angela Merkel bei der Rettungsschirm-Abstimmung keine Kanzler-Mehrheit hatte, genauso kann es auch sein, dass die linken Parteien mal keine gemeinsame Lösung finden. Aber es ist doch quatsch, wenn in einem Kompromiss-Koalitionsvertrag was steht, was aber über 50% der Bevölkerung NICHT wollen.

Also, eine Regierung mit Experten, die aber nicht dem Parlament vorschreiben können, wie es abstimmt (so ist es de facto heute, weil die Koalitionsparteien fast willenlos das durchwinken, was der Minister vorschlägt), sondern vom Parlament die Richtung gegeben bekommen.

Verfasst am 26.03.2012 um 18:46 Uhr von mit den Stichworten , , .
Bislang wurde kein Kommentar hinterlassen. Du kannst hier einen Kommtenar schreiben.
Hier ist die TrackBack URL und der Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.

Schreibe einen Kommentar