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Politik » Grüne und Piraten
28Mar

Grüne und Piraten

Zur Zeit geht die Angst um, vor den Piraten. Sie finden sich selber gerade noch, keiner weiß so genau wo sie stehen, und sie bekommen Wahlergebnisse zwischen 5 und 10%. Kann man mit ihnen Zusammenarbeiten? Würden die für eine Koalition taugen?

Mein Gefühl ist, dass die Piraten sehr viel ihres Programmes von den Grünen abgeschaut haben. Von der Grundrichtung passt da sehr vieles. Was sie “besonders” macht, ist der starke Fokus auf Netzpolitik.

Und genau wegen diesem Fokus bleibe ich bei den Grünen, weil neben der Netzpolitik finde ich gerade andere Themen auch total wichtig:

  • Eine moderne Wirtschaft in Deutschland, die wettbewerbsfähig ist. Da sind die Grünen führend, da sie auch auf moderne Technologien (Energiesektor, Wärmedämmung, energiesparende Autos, resourcenschonende Technik, ….) setzen, und diese gezielt pushen wollen.
  • Eine lebenswerte Umwelt, sowohl in der Stadt als auch in der freien Natur.
  • Natürlich der Gesamte Klimaaspekt
  • Bildung – wie schaffen wir es, Kinder möglichst vollzählig gut auszubilden? Egal ob betriebliche Ausbildung oder Studium oder einen alternativen Weg, aber jedes Kind soll so gut ausgebildet sein, dass es einen für sich tollen Beruf ergreifen kann.
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf

In all diesen Themen gibt es bei den Grünen schon seit Jahren gute Debatten und immer bessere Konzepte.

Die Piraten propagieren noch etwas anderes: Transparenz. Aber da sehe ich uns Grüne auch ganz weit vorne. Alle Sitzungen die ich kenne sind öffentlich, zwar wird nicht alles ins Web gestreamed, aber wenn paar Leute zusagen würden, dass sie es sich jedes Mal anschauen werden, würden wir das wohl auch machen. LDKs (Landesdelegiertenkonferenzen) ins Web zu Streamen macht die Netzbegrünung schon lange.

Die Grünen haben einen riesen Fehler gemacht: Sie haben sich bei zensursula nicht klar genug positioniert. 1/3 hat sich enthalten. Und damit wurde gezeigt, dass 1/3 der Fraktion nicht auf die Argumente gehört hat, die das Netz fein säuberlich aufgearbeitet hatte. Und das Gesetz wurde zu Recht niemals umgesetzt. Weil dann nach und nach auch die “großen” Parteien gelernt haben, dass die Netzgemeinde recht hatte. Aber das bedeutet ja nicht, dass die Kompetenz nicht auch bei den Grünen da war. Die große Mehrheit war dagegen. Selbst das 1/3 war nicht dafür, sondern hat sich enthalten.

Aber selbst wenn ich die Piraten nicht als “meine” Partei sehe, finde ich, dass die ein Programm mit vielen guten Ansätzen haben. Mit sehr vielen “grünen” Ansätzen. Daher freue ich mich, wenn im Parlament eine Gruppe von Piraten sitzt, die ähnliche Ideen wie ich und die Grünen haben, und damit diese Ideen voranbringen wollen. Daher würde ich mich freuen, wenn die Grünen die Piraten zwar vor der Wahl als eine Konkurrenz wahrnehmen, genauso wie die SPD, Linke, CDU etc., aber nach der Wahl konstruktiv mit denen zusammenarbeiten.

Verfasst am 28.03.2012 um 10:26 Uhr von .
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