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14May

Analyse NRW-Wahl

Die “absolute Überraschung”, dass Röttgen überfordert ist und sich mit Ämtern überlastet und keines richtig macht, ist nicht neu. Beim Fußball sagt man immer, wer auf allen Hochzeiten tanzt macht keines richtig. Und dieser Effekt war bei Röttgen schon lange zu beobachten (Doppelbelastung & Abzocker). Diese Einstellung, dass er seine Ämter einfach nicht richtig macht, wurde jetzt quittiert. Von daher gebe ich ihm in gewissem Maße recht, dass es zu einem großen Teil seine Niederlage ist. Es gibt nämlich durchaus auch viele CDU-ler, die ihre Arbeit richtig machen. Aber natürlich ist es nicht alleine seine Niederlage. Es ging nicht nur um Personen, es ging auch um Themen & Strukturen, und da hat halt rot-grün erheblich vorgelegt.

Die SPD dagegen hat von der guten Koalitionszeit sehr schön profitieren können. Deutliche Zugewinne, die jetzt die Rot-Grüne Koalition stärken. Dazu einfach mal eine Gratulation.

Das Grüne Ergebnis ist dagegen zwiespältig zu sehen. Vor 2 Jahren gab es eine Verdoppelung, das hohe Niveau wurde gehalten, ist die “Schönrederei”, auf der anderen Seite lagen wir aber bei Umfragen zwischendurch bei 20%, waren auch an der guten Koalition beteiligt und das Ergebnis wurde eben “nur” gehalten – die Pessimistensicht. Wo sehe ich die Ursachen? Ich glaube, und die Umfragen bestätigen das, dass die Grünen in der Sacharbeit am tiefsten drin sind und die ehrlichste Politik machen. Da wird wirklich um die Beste Lösung gerungen, das heißt, wir haben selten ein einfaches Konzept, bei dem jeder sofort durchblickt, was wir wollen. Bei uns ist Politik kompliziert. Und dann kommen eben die extremen Vereinfachungen: “Energie & Umwelt” … beim Schulkonsens in NRW haben die Grünen aber super Bildungspolitik mitgemacht, u.s.w., die aber eben nicht trivial ist. Und als kleiner Partner in einer Koalition, bleibt eben viel Ruhm beim großen Partner hängen, insbesondere bei so einem Kuschel-Kurs. (Umgekehrt aber auch viele “Vorwürfe”, wie man z.B. nach der Koalition in Hamburg gesehen hat, nach der die CDU radikal abgestürzt ist.) Vielleicht hätte man aber auch einfach mal bischen mehr auf Distanz gehen sollen und noch mehr grünes Profil erkennen lassen sollen?!
Man könnte auch meinen, dass die Wählerschaft einfach ziemlich konstant ist. Da habe ich gewisse Zweifel. Ich glaube, wir hatten schon ein gewisses Protestwählerpotential, das aber aus 2 Gründen in NRW weggefallen ist: Einerseits sind die NRW-Grünen in der Regierung und DIE Protestpartei ist zur Zeit die Piratenpartei.
Also zusammengefasst führe ich das grüne Ergebnis auf 3 Hauptfaktoren zurück:

  • Gute Arbeit hat entsprechenden Wählern gefallen –> Ergebnis gehalten
  • Die SPD wurde mehr wahrgenommen –> Zuwächse nur bei der SPD
  • Protestwählerpotential gering –> Diese Stimmen waren auch kaum grün

Naja und dann sind da noch die Piraten, die ich ja als Struktur-Partei sehe. Aus meiner Sicht stehen die vor allem für eine offene, transparente Politik, die ich grundsätzlich mir auch wünsche, daher bin ich mal gespannt, wie die sich entwickeln. Aber da sehe ich zur Zeit auch die Medien als Pusher. Allein das Vokabular “Landtag entern” etc., das durchaus von der seriösen Presse übernommen wird, finde ich sehr amüsant. Allerdings fürchte ich, dass da auch wieder gilt: “Nicht alles was glänzt ist gold” (z.B. hängt bei denen die Wahl des Vorsitzenden auch davon ab, wo der Parteitag ist, weil sie keine Beschränkung haben.)  … also bin ich mal gespannt, wie die Piraten in einem Jahr oder in 5 Jahren wahrgenommen werden. Aber gleichzeitig wünsche ich mir, dass die anderen Parteien, allen voran die Grünen, von den Piraten lernen, was die Strukturen angeht. Mehr Sachen veröffentlichen. … Wobei, so schlecht sind wir Grünen da gar nicht, wir werden nur nicht so wahrgenommen. Unsere Parteitage werden schon seit Jahren gestreamed, bevor wir die Piraten wahrgenommen haben. Alle unsere Sitzungen sind öffentlich. u.s.w.

Linkspartei: Da kam ein unprofessionelles Getue (insbesondere auf Bundesebene) und die neue Protestwählerpartei Piraten zusammen. Der Absturz ist kein Wunder.

FDP: Den Umfragen zu Folge eindeutig auf die Person Lindner zurückzuführen. Wundert mich ein bisschen, musste der nicht gerade zurücktreten, wegen einem Skandal? (Mitgliederentscheid gescheitert, vor dem Ende der Frist). Aber noch interessanter ist, dass er sich als “Schuldenverhinderer” darstellt. Privat aber hat er mit 3 Kumpels einen KfW-Kredit für ein Unternehmen von 1,4 Millionen Euro “verzockt”, die Gelder sind hauptsächlich als Gehälter der Geschäftsführer geflossen. (wikipedia). Gleichzeitig haben natürlich konservative Wähler, die Röttgen abstrafen wollten, die FDP gewählt. Röttgen und Lindner waren zwei super Wahlkämpfer für die FDP. Dafür auch eine Gratulation an Lindner.

Verfasst am 14.05.2012 um 6:57 Uhr von mit den Stichworten .
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