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Politik » LTW Niedersachsen 2013
20Jan

LTW Niedersachsen 2013

Alle haben gewonnen….

Die Grünen haben über 5% Zuwachs, aber auch SPD und FDP haben Zuwachs, während die CDU nach wie vor stärkste Fraktion ist. Also alle haben gewonnen. (Und alle haben auch noch die Chance in der Regierung zu sein, es ist nach wie vor extrem knapp).

Es gibt dennoch paar Aspekte, die besonders spannend sind:

  • Die “Sonstigen” sind mehrheitlich nicht konservativ. Insbesondere bestehen die aus Piraten und Linken, die wohl eher dem “linken” Spektrum zuzuordnen sind. Gerade wenn es nicht für rot-grün reicht gilt mal wieder, dass Piraten/Linke-Wähler das Gegenteil von ihrem Wunsch bekommen… eine Erz-Konservative, intransparente, unsoziale Regierung. Also bei dem System muss man sich echt überlegen, ob man die kleinen Parteien wählen darf. Und erst recht muss man sich überlegen, ob man endlich die 5%-Hürde abschafft oder zumindest eine “Erbschafts-Regelung” einführt, d.h. dass man die Stimmen per Parteitagsbeschluss an eine andere Partei/Liste übertragen darf.
  • Rössler und die FDP: Die 10% dank Leihstimmen sind ja fast schon witzig…
  • Was wäre, wenn eine 5. Partei sich tatsächlich etabliert. Also die Linken im Bundestag sind ja quasi sicher drin…. geht dann nur noch große Koalition, oder müssen wir unser System auch hier mal umstellen und auch wechselnde Mehrheiten ohne Blöcke akzeptieren?

Naja, jetzt noch die Daumen drücken, dass es für einen Regierungswechsel reicht….

Verfasst am 20.01.2013 um 23:06 Uhr von mit den Stichworten .
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