An diesem Wochenende ist die LDK in Bad Windsheim. Das Programm und die Anträge gibt es auf der Seite des Landesverbandes. Einen Livestream gibt es  hier. Bei Twitter gibt es gerade 3 Hashtags: Neben dem offiziellen Haupthashtag #ldk15 gibt es noch #ldkby15 & #ldkby

Dies ist die Fortsetzung von gestern.

Die wichtigsten Ergebnisse werde ich hier live tickern. Beschlüsse werden in FETT dargestellt.

Disclaimer: Es gilt das offizielle Protokoll, dies ist nur ein Mitschrift, oft bei einer nicht optimalen Akkustik in der Halle.

Sonntag

• 9:15: Wenn der Gender*star schon nicht in der Satzung steht, dann wenigstens in den einzelnen Anträgen: angenommen
• Verfahren: 3 Minuten pro Antrag, eigentlich lächerlich, aber es geht halt nicht anders, wenn man 13 Anträge und maximal 2 Stunden hat und es auch noch Gegenreden gibt. Evtl. nächstes Mal bei dem allgemeinen Blabla kürzen.
• A16: Ein Nationalpark für den Steigerwald angenommen
• A19: Grüne für schrittweise Verlagerung des innerdeutschen Flugverkehrs auf Bahn und Bus angenommen
• A9: Digitalisierung in Bayern voranbringen: Freifunkinitiativen stärken! (FREIFUNK) geplante Rede hier angenommen
• A15: Dem Umweltschadensgesetz zum Recht verhelfen angenommen
• 9:44 A25: Digitalisierung der Gesellschaft – Chancen nutzen, Grundrechte wahren wird gegen die Alternative Ä1 diskutiert. Die Versammlung entscheidt sich mit großer Mehrheit für die Alternative Ä1 und lehnt damit die Ursprungsvariante A25 ab.
• A11: Wirksame Barrierefreiheit in Bayern angenommen
• A8: Grüne und Basis-Demokratie dieser Antrag wurde abgelehnt Hintergrund: Es war er eine parteiinterne Diskussion und kein inhaltlicher Antrag. Wer “Schuld” war war nicht direkt ersichtlich, bzw. der Landesverstand hat sich massiv gegen die Vorwürfe gewehrt und plausibel argumentiert. Eine inhaltliche Diskussion ist eh vorgesehen.
• A14: Grüne Kulturpolitik für ein modernes Bayern angenommen
• Die restlichen Anträge wurden verschoben.
• Der Parteirat wurde entlastet und verabschiedet. (Letztmalig, nachdem jetzt ja der Landesaussuchss eingesetzt werden soll)
• GRIBS hätl ein Grußwort.
• 10:30 Sascha stellt die Finanzergebnisse vor.
  • Komunalwahl-Abrechnung: Super Komunalwahlergebnisse. Die Kosten dazu haben keinerlei Widerspruch hervorgerufen.
  • Jahresabschluss 2014: Es gab höhere Ausgaben und noch viel höhere Einnahmen als geplant, damit war der Jahresabschluss positiv. Die Konten sind alle im “Plus”. Der finanzielle Grundstock ist sehr gut. Selbst “Gender financing” wird betrieben.
  • F2: Verwendung des Überschusses aus 2014 – angenommen
  • Der Vorstand wird finanziell entlastet
  • Der künftige Haushalt wird vorgestellt: F3: Haushaltsplan 2016 bzw Haushaltsplan Dies wird so angenommen
• 11:03 Vorstandswahlen (Ja-Nein-Enthaltung-Ungültig)
  • Landesvorsitzende: Sigi Hagel bewirbt sich – und wurde gewählt (229 (85%)–35–6-2)
  • Landesschatzmeister: Sascha Müller bewirbt sich – und wird gewählt (251 (96%) – 6 –4 -1)
  • Beisitzerin: Britta Walthelm bewirbt sich – und wird gewählt (221(88%) – 21– 10 – ?)
  • Und Eike Hallitzki wird im anderen Rhythmus gewählt und bleibt im Landesvorstand
• Der Geschäftsführer hat sich auch noch vorgestellt.
• 12:15 Wahl des Landesausschuss
  • Auf 5 Frauenplätzen kandidieren 6 Kandidatinnen:
    1. Lisa Badum   – 178
    2. Henrike Hahn – 175
    3. Maria Kalin   – 184
    4. Eva Lettenbauer – 194
    5. Klara May – 146
    6. Ursula Sowa – 132
  • Die Vorstellung ist durch, die Stimmzettel wurden abgegeben … gewählt sind die 5 grün markierten mit den meisten Stimmen.
  • Auf 4 offenen Plätzen kandidieren 9 Kandidaten und evtl. nicht gewählten Frauen:
    1. Hermann Beppo Brem –  177 (1. Wahlgang)
    2. Matthias Ernst               –  112 – 132 (2. Wahlgang)
    3. Michael Gerr                  –  118 – 125 (2. Wahlgang)
    4. Ulrich Lindner               –  83 -83
    5. Nicolas Lommatzsch      –  58
    6. Jens-Marco-Scherf      –  191 (1. Wahlgang)
    7. Philipp Stürzenberger    – 42
    8. Mücahit Tunca               –  114 – 118
    9. Markus Zechmann         – 43
    10. Ursula Sowa                     – 58
  • Die Vorstellung ist durch, es wurde abgestimmt. wir warten auf ein Ergebnis, das Ergebnis des ersten Wahlgangs ist da, 2 wurden gewählt (quorum erreicht), die restlichen 2 Plätze werden im zweiten Wahlgang unter den 4 Folgekandidaten verteilt, die Grün markierten wurden gewählt. Herzlichen Glückwunsch
• Die Rechnungsprüfer wurden beide bestätigt
• 2 Anträge wurden zurückgezogen:
  • A21: Für die Vereinigten Staaten von Europa!
  • A13: Zulassung eines LAK Gender für alle Betroffenen .
• weitere Anträge werden nun behandelt:
  • A23: Zivile Krisenprävention stärken – Mehr Bayerische PolizeibeamtInnen für internationale Missionen angenommen
  • A6: Chronik Landesverband und einzelner Kreisverbände Landesvorstand und Antragssteller einigen sich auf andere Vorgehensweise
  • A10: Politische Teilhabe bei den bayerischen Grünen (auf wunsch der Antragssteller erst mal verschoben) angenommen
• A3: Große Kohle-Koalition stoppen – Den Weg für Klimaschutz frei machen wird nun von Eike Hallitzky vorgestellt.
  • Debatte mit gelosten Redebeiträgen.
  • Die strittigen Änderungsanträge wurden beide abgelehnt
  • Der Gesamtantrag wurde angenommen
• Lisa Badum stellt den A28: Bürgerenergiewende in Bayern fördern vor und der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen
• Noch mal ein abschließendes großes Thema A4: Für fairen Handel – Nein zu TTIP, CETA und TISA
  • Sigi Hagel stellt ihn vor
  • Der Ä2 sieht noch viel Konzeptionsbedarf für fairen Handel und will deswegen ganze Passagen am Anfang streichen.
  • Der Gesamtantrag wurde angenommen
• Sonstiges