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05Feb

Freihandel

Zur Zeit geistern immer wieder Meinungen durch die Gesellschaft, die diversen Medien und auch durch meine Partei, dass freier Handel oder Freihandel doch etwas gutes sei, was man anstreben sollte.

Daher einfach mal die Frage, ob wir die gleiche Definition haben? Ich glaube nämlich, dass gerade ganz viele auf einen rhetorischen Trick reinfallen.

Ich sehe (ganz grob skizziert) 3 Ebenen:

  1. Protektionismus: Ein Land probiert den Handel durch Regelungen (Verbote, hohe Zölle, …) so abzuschotten, dass kein Unternehmen aus einem anderen Land eine (reale) Chance hat, dort etwas zu verkaufen.
  2. staatlich regulierter Welt-Handel: Das Land stellt Regeln auf, an die sich alle Händler halten müssen. Das können “tarifäre” Regelungen sein (Zölle, Steuern), aber vor allem auch “nicht-tarifäre” Regelungen (Sicherheitsbestimmungen, Umweltschutzbestimmungen, soziale Regelungen, …)
  3. freier Handel / Freihandel: “Als Freihandel bezeichnet man einen internationalen Handel, der nicht durch Handelshemmnisse wie Zölle oder Import-Kontingente eingeschränkt ist. Die Idee des Freihandels basiert auf dem klassischen Wirtschaftsliberalismus.” (wikipedia) Hört sich erst mal gut an. Aber Zölle und Import-Kontingente sind nur Beispiele für Handelshemmnisse … verfolgt man den Link dahinter erfährt man, dass auch technische Vorschriften, Umwelt- und Sozialstandards, Qualitätsstandards und einige mehr mit wegfallen.

Der Trick ist, dass es meistens auf 2 Ebenen geschrumpft wird: “Wir brauchen doch den Handel mit XY, also müssen wir ein Freihandelsabkommen abschließen”. So ein Quatsch. Man kann auch ein Handelsabkommen abschließen, dass man sich die Hürden gegenseitig so niedrig wie angemessen macht. Dann landet man in der goldenen Mitte. (Ebene 2) Klar wollen wir keinen Protektionismus, aber ein Freihandel ist genau so Mist. Also wird probiert einem zu suggerieren, dass freier Handel und all diese Freihandelsabkommen notwenig seien, dass wir Güter importieren können. Mal eine Frage an die Runde: Wer hatte in den letzten Jahren ein Problem ein us-amerikanisches oder kanadisches Produkt hier zu kaufen, weil es CETA oder TTIP noch nicht gab? Wer glaubt, dank CETA oder TTIP endlich ein IPhone oder hp-Laptop kaufen zu können?

Bei der Aufzählung oben spreche ich bewusst von “Regelungen” während die Freihändler von “Handelshemmnissen” sprechen.

Aber eines muss man CETA und TTIP lassen. Sie nennen sich ganz ehrlich Freihandelsabkommen. Denn mit den Schiedsgerichten und den Investitionsschutzklauseln kommen sie einem Freihandel schon sehr, sehr nah. Der Staat ist noch da, aber er darf im Zweifelsfall nicht eingreifen oder kann sonst verklagt werden.

Verfasst am 05.02.2017 um 22:11 Uhr von mit den Stichworten , .
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