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Allgemein & Politik » Föderalismus
24May

Föderalismus

Kann mir mal jemand erklären, wozu der Föderalismus, also insbesondere die Aufspaltung in Bundesländer, gut ist. Zum Beispiel gibt es einen TAZ-Artikel – zu einer tollen Initiative über einen bundesweiten Nichtraucherschutz –  in dem steht:

“Ich halte es nicht für erforderlich, das bundeseinheitlich zu regeln” (Max Stadler)

Jetzt gehe ich in Gedanken gerade die klassischen Politikfelder der Landesregierung durch:

  • Bildung
  • Polizei
  • Gaststätten
  • Ladenöffnungszeiten

mir fällt bei keinem dieser Politikfelder ein, warum das nicht bundesweit geregelt werden kann. Warum braucht man dafür 16 Verwaltungen, in 16 Bundesländer Beamten, Staatssekretäre, Minister und ähnliches, die das regeln? Warum tut man das den Leuten an, dass sie paar Kilometer weiter fahren und mit anderen Regelungen leben müssen?

Wo ist die Länderebene sinnvoll: Beispiel Straßenbau: Für jede “Landstraße” muss eben entschieden werden, ob die jetzt insgesamt sinnvoll ist (Umwelt, Alternativen, Kosten, Nutzen, Lärmschutz, Anwohnerzufriedenheit, ….). Der Hamburger Abgeordnete hat aber keine Ahnung von der Strecke  Regensburg-Erlangen und der Münchner Abgeordnete keine Ahnung von Dresden-Leipzig u.s.w.. Also wenn es um “Einzelfallentscheidungen geht, kann ich es akzeptieren, dass man das auf ein “Landesparlament” zurückgreift. Sobald aber Gesetze “allgemein” sind, sehe ich keinen Sinn darin, dass es in diverse Regelungen gibt, was für Uniformen die Polizei hat, oder dass die Kinder in Bayern und Hamburg was anderes in der Schule lernen und vielleicht sogar unterschiedlich lang zum Abi brauchen. Das sind generelle Entscheidungen, die kann man bundesweit treffen.

Daher bin ich ein ganz großer Fan davon, die Befugnisse der Länder zu streichen und alles, was auch bundesweit entschieden werden könnte, auch dort zu entscheiden. Und die Anzahl der Landesparlamente zu verringern. Stadtstaaten abschaffen, mehrere Bundesländer zu einer Verwaltungseinheit zusammenfassen….

Verfasst am 24.05.2012 um 22:17 Uhr von .
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