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Politik » geplatzte Koalitionsgespräche in Berlin
06Oct

geplatzte Koalitionsgespräche in Berlin

rot-grün in Berlin hatte ein Problem. Die Autobahn.

Was ich mich frage ist, ob es sinnvoll ist, sich in einer Koalition auf alles zu einigen. Hätte man bei einer großen Übereinstimmung nicht sagen können, dass man die Entscheidung dem Parlament übergibt?

Ich finde es ist kein Drama, wenn eine Koalition mal nicht einheitlich abstimmt. Wenn nun mal mehr als 50% der Wähler eine Partei gewählt haben, die für die Autobahn ist, dann müssen wir Grünen das akzeptieren. Aber wir müssen nicht mit stimmen. Deswegen hätte ich es durchaus gut gefunden, wenn die Koalition zustande gekommen wäre, aber in dieser Frage über die Koalitionsgrenzen hinweg entschieden worden wäre.

Ähnliches gilt übrigens auch für die anderen Parteien… ich hätte es nicht dramatisch gesehen, wenn die Rettungsschirm-Abstimmung nicht die Kanzler-Mehrheit gehabt hätte.

Verfasst am 06.10.2011 um 20:04 Uhr von mit den Stichworten , , .
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