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Koalition
10Sep

Falsche Partei oder richtige Partei – kann man mit den Grünen Änderungen durchsetzen

lange Zeit hat gegolten, wer bei den Grünen ist, ist bei der falschen Partei, wenn er im Parlament wirklich etwas umsetzen will. Entweder wir waren der kleine Juniorpartner, der immer Kompromisse eingehen musste und dann am Ende die eigenen Wünsche nur (mehr oder weniger) verwässert umsetzen konnte, oder wir waren einfach nur in der Opposition und konnten unsere konstruktiven Ideen selten einbringen.

Witzigerweise ändert sich dieser Aspekt jetzt auf mehrere Weisen:

  1. mehr Optionen: Durch mehr Optionen haben wir auch mehr Druck während den Verhandlungen und müssen nicht ganz so viele Kompromisse eingehen. Z.B. im Saarland, da gab es beide Optionen Jamaika oder rot-rot-grün. Dadurch gab es natürlich auch viel mehr Verhandlungsdruck.
  2. Unsere Prognosen werden (leider) wahr. Vor 10 Jahren hat man unsere Themen zum Teil belächelt. Klimawandel? Unvorhersehbare Naturereignisse? Ölkatastrophen? Leider hat es das alles in diesem Jahr gegeben. Hochwasser, Waldbrände, keinen richtigen Sommer und die Deep Horizon. Leider gibt es da noch eine “Prophezeihung”, den GAU in einem deutschen AKW. Ich hoffe, dass wir damit falsch liegen bzw. davor den Ausstieg schaffen. Aber immer mehr merken, dass wir Grünen doch nicht sooo weltfremd waren, sondern recht hatten. Auch die anderen Parteien. Dadurch müssen wir nicht für unsere “Spinnerei” Klimaschutz andere Ziele als Kompromiss opfern, sondern können da als “Vorreiter” die anderen inzwischen durchaus überzeugen. Ohne “Gegenleistung”.
  3. Wählerstimmen – Die Grünen haben laut Umfragen in 2 Bundesländern – relevanten Bundesländern – die Chance, innerhalb des nächsten Jahres den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin zu stellen. Berlin und Baden-Württemberg

In dieser Situation kann man sagen, wenn die Grünen so weiter machen, nämlich neue Ideen entwickeln, wie Deutschland (die Menschen, die Umwelt, die Wirtschaft, …. alles zusammen eben) und die Welt von einer guten Politik profitieren kann, und gleichzeitig dafür noch entsprechend gute Wahlergebnisse erzielen, dann macht Politik bei den Grünen richtig Spaß.

Und vielleicht schaffen wir es dann sogar auch, konstruktive Ideen der anderen Parteien aufzunehmen und mit denen gemeinsam umzusetzen …. unabhängig von Koalition oder Opposition. Aber ich glaube das wird erst mal ein Traum bleiben.

31Aug

Lagerdenken

Hallo

die Grünen haben jetzt im Saarland die “einmalige” Chance. Eine Koalitionsbildung unabhängig vom Lagerdenken auszuhandeln.

Die einzige realistische Konkurrenz ist die große Koalition, die aber glaube ich von keinem angestrebt wird.

Ich empfehle den dortigen Grünen, keine Sekunde daran zu denken, ob sie die eine Partei lieber mögen, oder doch die andere Person. Bei solchen Konstellationen geht es um Inhalte und nicht um die Vorlieben der Vorsitzenden. (Naja, nicht ganz, weil eine konstruktive Arbeitsatmosphäre schon auch wichtig ist, aber ich unterstelle mal allen Saarländern, dass sie in einer Regierung dann konstruktiv zusammenarbeiten).

Was wäre also das richtige Vorgehen?

  1. Wahlprogramm nehmen
  2. Jeder einzelnen Forderung darin Punkte geben (je wichtiger, desto mehr)
  3. Überlegen, was sonst noch wichtig ist und Punkte verteilen (Minister, Bundesrat etc.)
  4. Den anderen diesen Anforderungskatalog bei den Verhandlungen vorlegen
  5. Beide Verhandlungen parallel betreiben, davor mit den anderen klar und fair absprechen, wie viel in die andere Verhandlung kommuniziert werden darf (aus grüner Sicht ist natürlich “möglichst viel” interessant.)
  6. Bei einem Parteitag dann das Wahlprogramm als Liste von Punkten so ausarbeiten, dass die Delegierten sehen können, wo bei den Verhandlungen Unterschiede aufgetreten sind.
  7. Einen Parteitag zwischen den Alternativen entscheiden lassen.

Dieses Vorgehen ist im Allgemeinen nicht möglich, da man normalerweise keine 2 Alternativen hat. Aber die Chance kann man nutzen, um beiden Seiten (und allen Bürgern) zu zeigen, dass man an Inhalten und nicht an Lagern interessiert ist.

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