Weiter zum Inhalt
partei
12Oct

Tills Gedanken über Parteien

Till hat einen interessanten Artikel über die Grünen und deren mögliches Selbstverständnis geschrieben. Interessant, weil er eine Debatte weiter befeuert die seit einiger Zeit läuft.

Ich will seiner zentralen These wiedersprechen. Er teilt die Strömungen in “Bewegungspartei” und “Mitgestaltungspartei” ein. Da verläuft aber nicht der Konflikt. Die Bewegungsleute wollen auch mitgestalten. Und echte Mitgestalter gestalten die Idee einer Bewegung. Der Konflikt eskaliert da, wo es um eine Postenpartei geht. Wenn Grüne “sicheren Herkunftsländern”, evtl. demnächst TTIP/CETA und sonstigen absolut ungrünen Projekten zustimmen, dann ist das kein Mitgestalten mehr.

Wenn wir Zetsche einladen ohne dass davor kommuniziert wird, was dadurch “gestaltet” wird, dann ist es halt fragwürdig.

Die Gestalter und Visionäre können gut zusammenarbeiten. Sie können das auch gut. Auch Gespräche über den Tellerrand hinaus sind in dieser Konstellation gut möglich. Aber dann Konstruktiv und nicht der Gesprächspartner von einer Bühne herab zur Partei. Selbst Kompromisse in denen man noch einen “grünen” Fortschritt erkennt halte ich für möglich, sinnvoll und notwendig.

Problematisch wird es nur, wenn Posteninhaber oder Postenspekulanten es cool fänden, solch einen zu behalten oder zu bekommen, und dafür selbst in fragwürdigen Koalitionen bereit sind, gegen das Parteiprogramm zu arbeiten oder um sich selber zu profilieren und um die eigene “Marke” bekannter zu machen mit fragwürdigen Konzepten, Thesen und Behauptungen an die Öffentlichkeit gehen, bevor es intern diskutiert wurde.

Und ja, ich sehe solche Tendenzen. Ich sehe sie noch nicht so verbreitet und noch nicht so schlimm wie einige der vor kurzem ausgetretenen, sondern nur bei einigen wenigen. Aber diese wenigen als “Gestalter” zu adeln halte ich doch für fraglich.

 

20Oct

Bezirksversammlung Mittelfranken

Liveticker der Bezirksversammlung (in umgekehrter chronologischer Reihenfolge, d.h. aktuellste Punkte zuerst):

  • Werner stellt den Punkt “Bezirk / Metropolregion / Planungsregion: Visionen aufzeigen, undemokratische Strukturen aufbrechen” vor.
    Benedikt Bisping (Bürgermeister von Lauf) ergänzt dies mit einigen praktischen Beispielen.
  • Die Satzung wurde mit großer Mehrheit um einige kleinen Ungenauigkeiten bereinigt. Das Stimmrecht wurde nicht geändert.
  • Der Initiativantrag “AK-Verkehr einzurichten” wurde angenommen.
  • 14:24 Der Antrag “Reaktivierung der Bahnstrecken in Westmittelfranken zügig und konsequent umsetzen” wurde einstimmig angenommen.
  • Phototermin mit Margarete

    Christian Sauter, Margarete Bause und Julia Bailey

    Christian Sauter, Margarete Bause und Julia Bailey

  • 14:04 Als Dank erhält sie eine Flasche Wein.

    Margarete erhält eine Flasche Bausewein

    Margarete erhält eine Flasche Bausewein (Fotografin Verena Osgyan)

  • 13:34 Margarete Bause hält eine politische Rede. Themen:
    – Flüchtlinge sollen menschenwürdige Bedingungen bekommen und keine Hetze erfahren.
    – Energiewende – unsere Nachfahren werden davon profitieren, das ist Generationengerechtigkeit, da dürfen nicht nur die Großindustrie-Lobby-Interessen berücksichtigt werden.
    – Die Politik der sozialen Kälte muss beendet werden. Die Kosten sind im Verhältnis zum Haushalt gering, könnten aber viel bewirken.
    – Rechtsextremismus und Versagen im Fall NSU.
    – Kritik an der CSU.
  • Mittagspause
  • Bernhard Lindenau und Christian Sauter sind die Rechnungsprüfer
  • Der Vorstand ist gewählt: Julia Bailey, Ruth Halbritter, Werner Schmidt, Markus Ganserer – herzlichen Glückwunsch

    Der neue Vorstand

    Der neue Bezirksvorstand und die Landes-Spitzenkadidatin: Werner Schmidt, Julia Bailey, Margarete Bause, Markus Ganserer, Ruth Halbritter (Foto von Julia Bailey)

  • 12:01: Vorstandswahlen, jetzt laufen die Vorstellungen. Zuerst Julia Bailey und Ruth Halbritter, dann Christian Sauter und Werner Schmidt (beide für die Kasse) und dann Daniel Arnold und Markus Ganserer.
  • Über den Haushaltsplan und insbesondere die Stelle “Wahlkampfmanager” wird heiß diskutiert. Der Haushaltsplan wird angenommen.
  • 11:35 Werner konnte alle Finanzfragen beantworten und wurde (bei einigen Enthaltungen) einstimmig entlastet
  • 11:27 Bei den Finanzen wurde solide gewirtschaftet. Erlangen und Fürth haben besonders hohe Mitgliedszuwächse.
  • Der Vorstand wird bei 2 Enthaltungen einstimmig entlastet.
  • 11:18 Die Entlastung des Vorstandes erfolgt trotz anderslautetem Antrag en Bloc
  • 11:15 Formalia (Präsidium, Protokoll (Satzungsänderungen wurden hinzugefügt und einiges verschoben), Tagesordnung, Beschluss letztes Protokoll) wurden abgehandelt.
  • 11:00 Markus eröffnet offiziell, es wurde formell korrekt geladen und er stellt die Beschlussfähigkeit fest.
  • 10:51 Nachfrage/Ergänzung zum Bezirkstag von Renate (MdL): Sonderschule sollen geöffnet werden und können dann gehalten werden. Dort wird Inklusion dann gelebt. Es braucht auf allen Ebenen einen Aktionsplan Inklusion. – Klaus erläutert, dass der Aktionsplan bisher nicht vom Bezirk erstellt wurde, er sieht es eher auf anderen Ebenen. Renate ist da anderer Meinung. Sie meint, auf allen betroffenen Ebenen muss ein Aktionsplan erstellt werden.
  • 10:46 Bericht Bezirkstag: Klaus Hiemeyer berichtet, was es aktuell im Bezirkstag gibt. Viele Sozialthemen dominieren den Bezirkstag. Demnächst stehen die Haushaltsbesprechungen an.
  • 10:40 Bericht Mentoringprogramm: Julia Bailey und Verena Osgyan berichten von dem gerade gestarteten Mentoringprogramm für Frauen.
  • 10:30 Bericht Grüne Wege: Werner Schmidt berichtet über die Ausflüge, insgesamt gab es ca. 240 Teilnehmer bei 11 Ausflügen.

Dieser Ticker ist meine persönliche Wahrnehmung, dies ist KEIN offizielles Protokoll und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.