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regierung
21Aug

AKWs abschalten

Ich habe mich an einigen Stellen darüber gewundert, wei einige Grüne auf das “Angebot”, die AKWs abzuschalten reagiert haben.

Damit meinte ich solche Sätze wie:

Solche Sätze halte ich nach wie vor für komisch, befürchte aber inzwischen, nach der weiteren Lektüre, dass diese Sätze von der Presse “hervorgehoben” wurden und die Äußerungen sehr viel differenzierter waren.

Falls ich jemand vorschnell kritisiert habe, an dieser Stelle ein “Sorry” von mir.

Zu meiner Analyse

Grundkonsens bei den Grünen ist ja, dass

  1. wir AKWs so schnell wie möglich abgeschaltet haben wollen
  2. die alten AKWs am Besten sofort abgeschaltet werden müssen

und dieses aktuelle Angebot geht ja genau auf diese Forderungen ein. Von daher empfinde ich es nicht als Drohung oder Erpressung, sondern als den besten Vorschlag, den ich jemals von den AKW-Betreibern vernommen habe.

Was mir inzwischen aber auch bewusst wurde ist, dass die Regierung sich davon vielleicht beeindrucken lässt. Wenn dies passieren würde, wäre das aus 3 Gründen schlimm:

  1. Die Laufzeiten für AKWs werden verlängert
  2. Die alten AKWs gehen nicht vom Netz
  3. Der Staat bekommt weniger Geld (dies ist ja das Hauptanliegen der AKW-Betreiber)

Dies wäre natürlich eine Katastrophe. Daher hoffe ich, dass unsere Bundesregierung standhaft bleibt – erste Pressemeldungen deuten darauf hin, dass die Koalition einknickt.

Ich finde, dass die AKW-Betreiber absolut das Recht haben, einen Verhandlungsvorschlag ins Spiel zu bringen. Der Skandal wäre es erst, wenn Angela Merkel & Co darauf eingehen würden.

07May

Wahlen und Koalitionen

Hier mal ein Kommentar, den ich richtig gut finde:

06.05.2010 10:42:36

DerekReign:

@Nachdenkliche

“koalieren die Grünen mit der CDU, dann verlieren sie ganz ihr Gesicht, und es ist abzusehen, was ihnen anlässlich kommender Wahlen widerfahren wird.”

Ach bitte, das ist doch schlicht derselbe Unfug, nur andersrum, wie Rüttgers gegen rot-rot-grün wettert! Nämlich erstmal substanzlos. Reine farbgesteuerte Reflexe.

Es kommt einzig und allein auf das Ergebnis von möglichen Koalitionsverhandlungen an. Und wenn Sie sich anschauen, was für massive Zugeständnisse von schwarz die Grünen mit schon knapp 6% rausgeholt haben, wohlgemerkt unter Einbeziehung der gelben Ichlinge, da können sie sich ausrechnen, was der politisch scheintote Rent-A-Rüttgers den Grünen in NRW anbieten muss, wenn die da ca. 12% holen!

Wo ist da bitte ein Gesichtsverlust, wenn (!) das Ergebnis stimmt?!? Wer immer noch glaubt, dass Totalopposition irgendwas bringt, der sollte in der Tat vielleicht nicht die Grünen wählen…

Die Hervorhebung (fett) ist von mir. Den Satz finde ich richtig gut. Ich hoffe auch, dass die Grünen in den Verhandlungen prüfen, ob sich gute Ergebnisse erzielen lassen. Oder um es mal mit dem Beipiel Kohlekraftwerk zu formulieren:

Besser ein genehmigtes Kohlekraftwerk unter einer grünen Regierung, als 20 neue Kohlekraftwerke unter einer anderen Regierung. Das eine ist zwar ärgerlich, aber vielleicht nicht zu verhindern.

Und allen, die noch nicht wissen, wen sie in NRW wählen wollen, empfehle ich bei “3-Tage-wach” vorbeizuschauen.

26Oct

Kann er mit Geld umgehen?

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