Weiter zum Inhalt
Wahlen
16Feb

US-Vorwahlen

Es wird ja immer nur berichtet, wie es in den einzelnen Bundesstaaten ausging, aber was das bedeutet, gibt es immer aktuell bei der NYT.

Einige Staaten verfahren nach dem Verfahren “The winner takes it all”, so z.B. Florida, da kann es dann ganz dramatisch sein, ob man nun 1% mehr oder weniger als der andere hat (50 Delegierten-Stimmen), andere Staaten teilen es nach der Stimmanzahl auf … aber so ganz habe ich es noch nicht verstanden, wenn die es aufteilen, warum kommen dann solche Ergebnisse wie 12:13 und die restlichen 5 Kandidaten  je 0 raus …. die werden doch wohl mehr als 4% bekommen haben, oder? Santorum hat auch in einigen Staaten 0, obwohl da scheinbar geteilt wurde…. so ganz habe ich das System noch nicht verstanden.

06Oct

geplatzte Koalitionsgespräche in Berlin

rot-grün in Berlin hatte ein Problem. Die Autobahn.

Was ich mich frage ist, ob es sinnvoll ist, sich in einer Koalition auf alles zu einigen. Hätte man bei einer großen Übereinstimmung nicht sagen können, dass man die Entscheidung dem Parlament übergibt?

Ich finde es ist kein Drama, wenn eine Koalition mal nicht einheitlich abstimmt. Wenn nun mal mehr als 50% der Wähler eine Partei gewählt haben, die für die Autobahn ist, dann müssen wir Grünen das akzeptieren. Aber wir müssen nicht mit stimmen. Deswegen hätte ich es durchaus gut gefunden, wenn die Koalition zustande gekommen wäre, aber in dieser Frage über die Koalitionsgrenzen hinweg entschieden worden wäre.

Ähnliches gilt übrigens auch für die anderen Parteien… ich hätte es nicht dramatisch gesehen, wenn die Rettungsschirm-Abstimmung nicht die Kanzler-Mehrheit gehabt hätte.

05Sep

Rügen muss Grün wählen um die NPD zu schwächen.

Gerade habe ich ausgerechnet, dass die Besten Chancen, den Nazis einen Sitz wegzunehmen ist, wenn die Grünen möglichst viele Stimmen bekommen…
Ein Beitrag von mir von anderer Stelle zitiere ich hier mal:

Ich hab gerade mal die macpom Zahlen angeschaut. Wenn ich mich nicht total verrechnet habe, dann brauchen die Grünen etwa 1000 Stimmen mehr als die NPD, dann wurde noch ein Sitz zu den Grünen gehen. Alle anderen sind glaube ich recht stabil.

Und kurz darauf meine eigene Antwort auf meinen Beitrag:

Doch 1500:-( … also ich habe mal gerade ein halbwegs realistisches Ergebnis mir ausgedacht (Annahme- Stimmverteilung zumindest ähnlich wie im Landesdurchschnitt, etwa 20.000 gehen wählen, d.h. Rügen hat etwa durchschnittliche Größe):
SPD 7000
CDU 5000
Linke 3000
NPD 1000
Grüne 2500
Summe 18500

Das Problem ist, die Grünen müssten etwa das 2,5-fache von der NPD bekommen. Also wenn jemand sich nicht sicher ist, aber GEGEN die NPD, dann sollte er auf jeden Fall Grün wählen. Warum Grün?
Nach Hare-Niemeyer werden von allen Parteien über 5% die Stimmen erst mal auf ganze Sitze aufgeteilt, die restlichen Sitze werden an die Parteien mit dem höchsten Nachkommastellen aufgeteilt.
Die Nachkommastellen sind (*=reicht für einen Sitz):
SPD: ,68 *
CDU: ,90 *
Linke: ,26
NPD: ,62 *
Grüne: ,51

Wenn es jetzt um weitere Sitze geht, dann geht es vor allem um diese Nachkomma-Stellen-Sitze. Und da sind eben die Grünen knapp hinter der NPD, die SPD knapp davor. Die CDU und die Linke sind “weit weg”… d.h. wenn die Unsicheren Stimmen für die Grünen abgegeben werden, dann können die 0,11 Sitze aufgeholt werden. Es braucht zwar einige Stimmen, aber es gibt auch viele, die noch unsicher sind. Daher hoffe ich, dass alle, die noch unsicher sind und gegen Nazis sind, die Grünen wählen.

Und falls jemand selber rumrechnen will, dann gibt es hier die Excel-Tabelle dazu. Viel Spaß damit.

22Apr

Volksabstimmung um Stuttgart 21

In den Medien (z.B. Spon) wird diskutiert, ob die Grünen darunter leiden müssten, wenn Stuttgart 21 beim Volksentscheid zwar von einer großen Mehrheit abgelehnt wird, aber das Quorum verfehlt wird.

Ich frage mich, warum? Wenn der Volksentscheid zum Beispiel so ausgeht:

30% gegen Stuttgart 21, 20% dafür, 50% Nichtwähler, dann wäre ja der klare politische Wille des Volkes klar: Kein Stuttgart 21. 60% der Teilnehmer an der Abstimmung hätten sich dagegen entschieden. Dann kann der Landtag immer noch darüber entscheiden (weil ja das Quorum von 33,33% verfehlt wurde). Diese Abstimmung werden die Grünen vielleicht verlieren. Ziemlich sicher. Aber damit blamieren sich doch 3 andere Parteien. Wenn CDU, SPD und FDP für einen Gesetzentwurf stimmen, den die Mehrheit der Bevölkerung ablehnt, dann haben die Grünen zwar die Sache mit Stuttgart 21 verloren, aber doch als einzige wirklich demokratisch gehandelt.

Wenn dann bei der nächsten Wahl 60% der Wähler sich daran erinnern, dann wird es eng für CDU, SPD und FDP. Zumindest wäre das die logische Konsequenz.

Ich jedenfalls finde es befremdlich, wenn Parteien (CDU) darauf spekulieren, dass die Mehrheit der Wähler aufgrund eines zweifelhaften Paragraphen “ausgebootet” wird, nur um den Ministerpräsidenten zu schädigen. Ich glaube, das wird ihn stärken.

28Mar

Wahlen in BaWü und RP

Heute waren Wahlen, bei der die Grünen 2 Mal super abgeschnitten haben. In BaWü sieht alles nach einem grünen Ministerpräsidenten aus, in RP könnte es (nach einigen Jahren Parlamentsabstinenz) ebenfalls zu einer Regierungsbeteiligung kommen.

Was mich jetzt allerdings wundert ist die Behauptung, die Grünen hätten nur so gut abgeschnitten, wegen dem Störfall in Japan. Das verstehe ich aus diversen Gründen gar nicht. Warum?

  1. Die Grünen standen schon Ende letzten Jahres in Umfragen bei um die 20%, über einen grünen Ministerpräsidenten in BaWü und in Berlin wurde schon gesprochen, bevor es zu dem bedauerlichen Unfall in Japan kam.
  2. Angeblich hat bei über 60% der Wähler der Unfall eine bedeutende Rolle gespielt. (Quelle: ZDF). Allerdings haben die Parteien CDU und FDP über 40% der Stimmen bekommen. – Also wenn mir das Thema Atomausstieg wichtig ist, dann wähle ich nicht die Parteien, die gerade die Laufzeiten verlängert haben. —- solche Umfragen enthalten meiner Meinung nach viel dahergesagtes und wenig brauchbares …. (zu Politik bin ich noch nie befragt worden, aber ob ich irgendwelche Versicherungen kenne … da sind mir dann halt 2 zufällig gerade eingefallen und 3 Minuten nach dem Gespräch 5 weitere) ==> Das Thema ist halt gerade in den Medien und wird daher von vielen genannt, war aber für viele doch nicht so wichtig, dass sie zur “richtigen” Ausstiegspartei gewechselt sind (siehe 1. viele waren schon vor dem Unfall eh “grüngeneigt” und da sind die Gründe bunt gemischt, bei denen war Atom vielleicht oft nur noch mal die letzte Bestätigung).
  3. Die Wählerwanderung ist auch bei wechselnden Prioritäten relativ gering.

Fazit: Das Thema Atomausstieg und AKW-Unfälle war vielleicht noch mal der letzte Punkt, warum jemand die Grünen gewählt hat, der dann noch mal paar Prozent gebracht hat. Aber die eigentliche Zustimmung zu der grünen Politik ist in den letzten Jahren und insbesondere seit der schwarz-gelben Bundesregierung stetig gewachsen und NICHT hauptsächlich in diesem Unfall zu suchen.

Von daher von dieser Stelle aus noch ein ganz herzlichen Glückwunsch an meinen Ex-Landesverband, in dem ich viele schöne Zeiten während dem Studium erlebt habe. Es freut mich, dass ihr so gut weitergearbeitet habt und das Eure Arbeit jetzt so toll belohnt wurde. Und ebenfalls viele Glückwünsche an die Grünen in Rheinland-Pfalz (zu denen ich aber so gut wie keine Kontakte habe)

11Sep

Falsche Partei oder richtige Partei – kann man mit den Grünen Änderungen durchsetzen

lange Zeit hat gegolten, wer bei den Grünen ist, ist bei der falschen Partei, wenn er im Parlament wirklich etwas umsetzen will. Entweder wir waren der kleine Juniorpartner, der immer Kompromisse eingehen musste und dann am Ende die eigenen Wünsche nur (mehr oder weniger) verwässert umsetzen konnte, oder wir waren einfach nur in der Opposition und konnten unsere konstruktiven Ideen selten einbringen.

Witzigerweise ändert sich dieser Aspekt jetzt auf mehrere Weisen:

  1. mehr Optionen: Durch mehr Optionen haben wir auch mehr Druck während den Verhandlungen und müssen nicht ganz so viele Kompromisse eingehen. Z.B. im Saarland, da gab es beide Optionen Jamaika oder rot-rot-grün. Dadurch gab es natürlich auch viel mehr Verhandlungsdruck.
  2. Unsere Prognosen werden (leider) wahr. Vor 10 Jahren hat man unsere Themen zum Teil belächelt. Klimawandel? Unvorhersehbare Naturereignisse? Ölkatastrophen? Leider hat es das alles in diesem Jahr gegeben. Hochwasser, Waldbrände, keinen richtigen Sommer und die Deep Horizon. Leider gibt es da noch eine “Prophezeihung”, den GAU in einem deutschen AKW. Ich hoffe, dass wir damit falsch liegen bzw. davor den Ausstieg schaffen. Aber immer mehr merken, dass wir Grünen doch nicht sooo weltfremd waren, sondern recht hatten. Auch die anderen Parteien. Dadurch müssen wir nicht für unsere “Spinnerei” Klimaschutz andere Ziele als Kompromiss opfern, sondern können da als “Vorreiter” die anderen inzwischen durchaus überzeugen. Ohne “Gegenleistung”.
  3. Wählerstimmen – Die Grünen haben laut Umfragen in 2 Bundesländern – relevanten Bundesländern – die Chance, innerhalb des nächsten Jahres den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin zu stellen. Berlin und Baden-Württemberg

In dieser Situation kann man sagen, wenn die Grünen so weiter machen, nämlich neue Ideen entwickeln, wie Deutschland (die Menschen, die Umwelt, die Wirtschaft, …. alles zusammen eben) und die Welt von einer guten Politik profitieren kann, und gleichzeitig dafür noch entsprechend gute Wahlergebnisse erzielen, dann macht Politik bei den Grünen richtig Spaß.

Und vielleicht schaffen wir es dann sogar auch, konstruktive Ideen der anderen Parteien aufzunehmen und mit denen gemeinsam umzusetzen …. unabhängig von Koalition oder Opposition. Aber ich glaube das wird erst mal ein Traum bleiben.

22Aug

Schulreform in Hamburg abgelehnt – aber erst mal sollten wir wissen, was wir wollen, bevor wir entscheiden, wie wir es vermitteln

Was wollen eigentlich die Leute, die Pro- oder Contra-Stimmen abgegeben haben? Ist denen das Gymnasium wirklich wichtig? Was bedeutet gymnasiales lernen? Warum ist dieses wichtig. All diese Aspekte wurden von beiden Seiten nur gekratzt.

Wie muss man das Schulsystem revolutionieren? Ist wirklich die entscheidende Frage, wie lange man lernt? Wie die Schulform heißt? Im Grunde sind die ersten Fragen:

  1. Was ist der Minimalstandard, dass ein Kind wissen muss, um einen Abschluss zu bekommen.
    Also muss man in Mathe Bruchrechnen können, oder Sinus und Cosinus? Oder ist es notwendig, mehrdimensionale Integrale berechnen zu können?
    Muss man in Deutsch Inhalte von Texten erfassen können, oder muss man zig Bücher interpretiert haben?
    Muss man in Englisch grob reden können oder das “Advanced Learners Dictionary” auswendig wissen?
    Muss man ein Halbjahr “Naturwissenschaften” gehabt haben, oder Bio, Physik, Chemie jeweils viele Jahre.
    Kunst, Musik, Sport
    Erdkunde, Sozialkunde, …
    Die Wahrheit liegt wohl irgendwo zwischendrin und je nach Abschluss wo anders.
  2. Welche anderen Ziele soll die Schule erreichen, neben der Wissensvermittlung:
    Gesellschaftliche Kompetenzen? Umgang mit “alltäglichen” Gesellschaftlichen Situationen?
    Teamarbeit?
    Sozialkompetenz?
  3. Was wäre zusätzlich schön, wenn es in der Schule vermittelt werden würde?
    Fachliches (Ergänzungskurse, besondere Themen, Sprachen, …..)
    Praktisches (Mofaführerschein, Kochkurs, Tanzstunden, …)
    Sportliches (Fußballmannschaft, …)
  4. Wie macht Schule Spaß?

Und wenn diese Fragen geklärt sind, dann überlegt man sich, wie diese Ziele erreicht werden sollen. Ist gymnasiales Lernen (was ist das eigentlich) wirklich optimal für einige der Ziele?

Und ich bekomme immer stärker das Gefühl, dass eigentlich keiner wirklich überlegt hat, was für Standards er von der Schule will, bzw. dies viel zu wenig kommuniziert wird. Die Kommunikation ist ja auch kompliziert, da jedes Bundesland eigene Ziele definieren darf, was ein Kind in welchem Alter können soll und die “Softskills” nirgendwo richtig manifestiert zu sein scheinen.

Daher fordere ich die Bildungspolitiker (und dazu zähle ich neben den eigentlichen Politikern auch Lehrer(verbände), Schüler(vertreter), Eltern(beiräte), … ) auf, die obigen Fragen zu beantworten. Als Basis kann man ja mal die aktuellen Lehrpläne nehmen und die dann ergänzen bzw. ausmisten. Und dann kann man überlegen, ab wo braucht man in welchen Fächern Differenzierung. Wie kann man möglichst eine Vielzahl der Ziele oben erreichen, insbesondere unter den gegebenen Rahmenbedingungen (auch wenn ich denke, dass man in Bildung Geld stecken muss, ist natürlich auch da zu prüfen, wie viel man sich leisten kann und will)

30Jun

Bundespräsidentenwahl

Nach wie vor halte ich J. Gauck für den besten Kandidaten, jedoch kommen immer mehr Berichte auf, die mich zweifeln lassen, ob er wirklich so gut ist, wie uns einige glauben machen wollen.

Naja, ich nehme an, er wird eh nicht gewählt. Im Gegensatz zu allen anderen Berichterstattern gibt es meiner Meinung nach nur 1 Szenario, wie er eine Chance hätte: Die Linkspartei stimmt im ersten Wahlgang, allerspätestens aber im zweiten Wahlgang, für J.G.

Ich nehme an, im Dritten Wahlgang gehen die Denkzettel-Stimmen wieder zur “Parteiendisziplin” über, während ich mir durchaus bei einigen CDUlern oder FDPlern vorstellen könnte, dass sie im 1. (und vielleicht noch im 2.) Wahlgang durchaus Abweichler spielen. (und nicht nur ich denke so, sondern auch die Zeit)

Aber da ich fürchte, dass die Abweichler zu gering sind, gehe ich davon aus, dass Christian Wulff schon im 1. Wahlgang gewählt wird. Und falls nicht, gehe ich davon aus, dass die Linke dieses taktische Verständnis nicht mitbringt und wohl leider immer noch nicht die Vergangenheit überwunden hat.

Cetero censeo, 54, 74, 90, 2010 ….

06Jun

Bundespräsident

Nachdem ich mir vor einigen Tagen gewünscht habe, dass “Zensursula” nicht unser Staatsoberhaupt wird. Also eigentlich sollte ich jetzt schon happy sein. Aber ich hoffe weiter, dass es auch nicht Christian Wulff wird. Wenn ich die Chance hätte zu wählen, würde ich für Joachim Gauck stimmen.

Und ich bin offenbar nicht der einzige, wie die Presse (z.B. Welt) zeigt.

02Jun

Bundespräsident, wer wirds? – Bitte nicht zensursula

Laut Medien haben wir eine Topfavouritin:

Ursula von der Leyen, auch bekannt als “Zensursula” oder auch als “von Laien regiert”. Laut diverser Pressemeldungen “im Volke beliebt” … kann es sein, dass ich mich zufällig in der angeblich einzigen Ecke Deutschlands bewege, in der sie nicht beliebt ist? … Ich habe noch von keinem gehört: “Jepp, die Frau ist gut”. Aber schon ganz oft: “Bitte nicht die!”

In der Zeit um die Zensur-Debatte hat sie (wie leider viele anderen Politiker auch) bewiesen, dass man auch Themen durchsetzen kann, ohne davon Ahnung zu haben, indem man nur ein großes Schreckgespenst aufbaut und dagegen eine absolut sinnlose Maßnahme präsentiert, aber mit gefälschten Statistiken behauptet, dass diese Maßnahme ganz toll wäre. Dann noch etwas Fraktionszwang (CDU und SPD) und Unwissenheit bei anderen (insbesondere bei vielen, die sich Enthalten haben) …und diese Frau, deren größtes Projekt eines war, das auf Inkompetenz begründet war und (zum Glück!!!) trotz Bundestagsbeschluss nie umgesetzt wurde, soll nun Präsidentin werden?

Das einzige Argument von vielen meiner Partei ist, “immerhin ist sie eine Frau”. Aber damit machen sich die Leute einerseits über zensursula, andererseits aber auch über sich selber lustig. Wenn “Frau” alleine das Qualitätsmerkmal ist, dann ist sie ungeeignet! Es gibt sicherlich viele Frauen, die geeigneter wären, gehört habe ich unter anderem die Namen Süßmuth, Vollmer, Leutheuser-Schnarrenberger … (und auch einige Männer, die ich auch geeignet halte).

Es scheint mehr Leute zu geben, die Frau von der Leyen nicht als Präsidentin haben wollen.

Aber sehen wir es mal so, es gibt 2 Möglichkeiten:

  1. sie wächst mit ihrem Amt und macht sich ganz gut, dann ist es gut für Deutschland.
  2. sie repräsentiert weiterhin das Bild der schwarz-gelben Koalition, dann wird sich das bei den nächsten Wahlen entsprechend auswirken, das wäre dann noch besser für Deutschland. Als Präsidentin kann sie ja nicht sooo viel kaputt machen.

Ich hoffe, dass es noch einen anderen Kandidaten geben wird, aber ich fürchte wir müssen mit dieser Frau leben.