{"id":162,"date":"2024-10-03T07:56:05","date_gmt":"2024-10-03T07:56:05","guid":{"rendered":"https:\/\/c-us.de\/?p=162"},"modified":"2025-04-06T19:32:00","modified_gmt":"2025-04-06T19:32:00","slug":"haushalt-und-stub-eine-analyse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/c-us.de\/?p=162","title":{"rendered":"Haushalt und StUB – eine Analyse"},"content":{"rendered":"

Nachdem die beiden Voten f\u00fcr die StUB eindeutig mit „Ja“ waren, kommen jetzt, nach dem neuen Gewerbesteuerbescheid, wieder Diskussionen auf. Dazu eine Analyse:<\/p>\n

Wie wahrscheinlich ist es, dass die „Stadtspitze“ schon vor der Abstimmung davon wusste?<\/h2>\n

Die Stadtspitze besteht seit der letzten Kommunalwahl aus CSU und SPD, von denen die CSU gegen die StUB war, w\u00e4hrend die SPD f\u00fcr die StUB war. Insbesondere ist der K\u00e4mmerer, also die Person, die f\u00fcr die Finanzen zust\u00e4ndig ist, von der CSU. Die Behauptung, die Stadtspitze wusste schon vorab Bescheid, ist also sehr unwahrscheinlich, sonst w\u00e4re das ganz sicher ein Wahlkampfthema gewesen.<\/p>\n

K\u00f6nnte Erlangen denn noch aussteigen?<\/h2>\n

Nicht wirklich, auch wenn die Regierung Mittelfranken zu Recht auf das Recht zur K\u00fcndigung aus wichtigem Grund hinweist, d\u00fcrfte in schwankenden Einnahmen kein solcher Grund vorliegen.<\/p>\n

W\u00e4re es nicht trotzdem sinnvoll, jetzt den Ausstieg zu probieren?<\/h2>\n

Nein, der Ausstieg w\u00e4re aus diversen Gr\u00fcnden gar nicht sinnvoll:<\/p>\n

    \n
  1. Gerade wenn wir wenig Gewerbesteuereinnahmen haben, ist dieses Bauprojekt, das mit 90% gef\u00f6rdert wird, eine Chance, das Gewerbe hier in der Region zu st\u00e4rken und uns „diverser“ aufzustellen als prim\u00e4r mit einem Konzern und seinen T\u00f6chtern.<\/li>\n
  2. Der Erlanger Anteil f\u00fcr die StUB wurde ja zu einem Gro\u00dfteil schon gezahlt. Die Einsparungen w\u00e4ren also sehr \u00fcberschaubar.<\/li>\n
  3. Wir brauchen auf jeden Fall eine weitere Querung. Bei jeder anderen Alternative m\u00fcsste Erlangen auch sehr viel bezahlen, vermutlich sogar mehr.<\/li>\n
  4. Da ja Vertr\u00e4ge unterschrieben sind: Diese wieder R\u00fcckabzuwickeln, inklusive m\u00f6glichen Schadensersatzzahlungen w\u00e4re f\u00fcr Erlangen wahrscheinlich auch teuer. Insbesondere da beim Bau ja 80-90% gef\u00f6rdert wird, die R\u00fcckabwicklung aber alleine von Erlangen gezahlt wird. Wahrscheinlich w\u00fcrden dann auch N\u00fcrnberg und Herzogenaurach auf Kosten sitzen bleiben, wenn die dann auch Erlangen \u00fcbernehmen m\u00fcsste, kann das sehr teuer werden …. f\u00fcr nichts.<\/li>\n
  5. \u00a0Die Leute m\u00fcssen ja irgendwie zur Arbeit. Bei steigendem CO2-Preis (und damit Benzinpreis), wie will man das bewerkstelligen? Alle mit E-Autos? Keine Verkehrswende? Oder Fahrradzwang?
    \nFahrrad (f\u00fcr Kurzstrecken) und E-Auto (f\u00fcr Strecken, wo man tats\u00e4chlich ein Auto braucht), sind zwar tats\u00e4chlich wichtige Bausteine f\u00fcr die Verkehrswende, aber ein guter \u00d6PNV ist eben auch ein ganz zentraler.<\/li>\n
  6. Andere \u00d6PNV-Alternativen: Ich hab das Gegner-Konzept mal durchgerechnet…. es ist in Summe viel teurer: https:\/\/c-us.de\/?p=125<\/a> \u2026 und das habe ich damals \u00fcber Facebook an diverse StUB-Gegner geschickt mit der Frage, wo mein Denkfehler sei – ich habe nie eine Antwort erhalten, was f\u00fcr mich ein Indiz ist, dass sie es entweder nie selber durchgerechnet haben, oder genau wissen, dass ich Recht habe.
    \n6. Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist zentral f\u00fcr eine gute Wirtschaft. Wenn wir da nichts liefern, dann muss man f\u00fcrchten, dass dies ein Grund mehr f\u00fcr Siemens & Co ist, irgendwann die Region zu verlassen…. wenn dann die Gewerbesteuereinnahmen noch weiter sinken…. oh weh.<\/li>\n<\/ol>\n

    Daher, sollten wir auf keinen Fall jetzt \u00fcbereilt irgendwelche Projekte absagen um Kosten zu sparen. Es ist nicht mal klar, ob die Ausstiegskosten nicht sogar h\u00f6her w\u00e4ren als der Bau. Aber bei einem Ausstieg h\u00e4tten wir eben die Infrastruktur nicht und m\u00fcssten dann trotzdem noch investieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Nachdem die beiden Voten f\u00fcr die StUB eindeutig mit „Ja“ waren, kommen jetzt, nach dem neuen Gewerbesteuerbescheid, wieder Diskussionen auf. Dazu eine Analyse: Wie wahrscheinlich ist es, dass die „Stadtspitze“\u2026<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[25,21,4],"class_list":["post-162","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized","tag-finanzen","tag-stub","tag-verkehr"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/162","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=162"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/162\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":250,"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/162\/revisions\/250"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=162"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=162"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/c-us.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=162"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}