{"id":197,"date":"2025-02-04T23:43:11","date_gmt":"2025-02-04T23:43:11","guid":{"rendered":"https:\/\/c-us.de\/?p=197"},"modified":"2025-02-05T00:56:39","modified_gmt":"2025-02-05T00:56:39","slug":"migrationspolitik-ein-ueberblick","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/c-us.de\/?p=197","title":{"rendered":"Migrationspolitik &#8211; ein \u00dcberblick"},"content":{"rendered":"<p>Da das Thema immer wieder hochkocht, hier mal meine pers\u00f6nliche FAQ, die ich gerne weiter bearbeite, wenn mir neue Fragen gestellt werden, oder mir Hinweise, Quellen, etc. gegeben werden. Gerne direkt in den Kommentaren.<\/p>\n<h1>Probleme<\/h1>\n<h2>Ist Migration das wichtigste Problem in Deutschland?<\/h2>\n<p>Wenn man die Presse verfolgt, k\u00f6nnte man meinen, dass es so ist. Ich pers\u00f6nlich sehe ganz andere Probleme als viel wichtiger:<\/p>\n<ul>\n<li>Klimakrise: Mal abgesehen von den Auswirkungen auf die Natur, hat diese auch massive Auswirkungen auf unsere Gesundheit und Wirtschaft. Es werden riesige Gehaltseinbu\u00dfen prognostiziert. Weltweit 19% (<a href=\"https:\/\/www.pik-potsdam.de\/de\/aktuelles\/nachrichten\/38-billionen-dollar-schaeden-pro-jahr-19-einkommensverlust-weltweit-durch-klimawandel\">Quelle<\/a>)<\/li>\n<li>Umbau der Wirtschaft zu modernen Technologien &#8211; ja, unsere seit 2005 veraltete Industrie braucht eine Reformation.<\/li>\n<li>Unser Rentensystem &#8230; durch unsere &#8222;Alterspyramide&#8220;, die keine Pyramide mehr ist, F\u00fcr dieses Problem k\u00f6nnte Migration sogar eine L\u00f6sung sein.<\/li>\n<li>Todesf\u00e4lle durch Diabetis, Femizid, Verkehrsunf\u00e4lle (jeweils weit h\u00f6her als die durch islamistischen Terror oder Immigranten.<\/li>\n<li>Gesundheit &amp; Pflege: &#8230;.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Fazit: Ich sehe Migration weder was uns pers\u00f6nlich betrifft, noch was es uns kostet, als wichtigstes Problem, bei weitem nicht.<\/p>\n<h2>Welche Probleme gibt es mit Migration in Deutschland?<\/h2>\n<p>Dennoch gibt es Probleme mit der Migration, die alle unterschiedliche L\u00f6sungen brauchen. Die wichtigsten sind aus meiner Sicht die folgenden, die ich im weiter unten detaillierter beleuchten werde:<\/p>\n<ul>\n<li>Kosten f\u00fcr das Sozialsystem<\/li>\n<li>Konkurrenz um &#8222;Ressourcen&#8220; (z.B. Wohnungen)<\/li>\n<li>Gewalt und Kriminalit\u00e4t<\/li>\n<li>Integration und Sprache<\/li>\n<li>Komplexit\u00e4t des Asylverfahrens<\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h1>Arten der Migration<\/h1>\n<p>Im Kern gibt es folgende Arten von Migration:<\/p>\n<ol>\n<li>Leute kommen um hier zu arbeiten<\/li>\n<li>Fl\u00fcchtlinge kommen und stellen einen Asylantrag (inkl Duldung)<\/li>\n<li>Touristen<\/li>\n<li>illegale Einreise, das sind die Leute, die eigentlich die Grenze nicht \u00fcberschreiten d\u00fcrfen, es aber trotzdem machen &#8211; die bekommen aber kein Geld<\/li>\n<\/ol>\n<p>Meistens wird von irregul\u00e4rer Migration gesprochen. Was genau damit gemeint ist, ist aber vielen unklar. Es gibt Leute, die sich beschweren, dass irregul\u00e4re Migration unser Sozialsystem belastet. Daher wird an dieser Stelle von vielen was durcheinandergeworfen.<\/p>\n<h1>Kosten<\/h1>\n<h2>Was kosten &#8222;uns&#8220; die Migranten und was kann man dagegen machen?<\/h2>\n<p>Die Sozialleistungen f\u00fcr Migranten betrugen in den letzten Jahren ca. 35 Milliarden Euro (<a href=\"https:\/\/www.bpb.de\/themen\/migration-integration\/zahlen-zu-asyl\/265776\/asylbedingte-kosten-und-ausgaben\/\">laut bpb<\/a>). Das ist nat\u00fcrlich ein sehr hoher Wert, verglichen mit dem Bev\u00f6lkerungsanteil. Daher muss dieser Betrag runter. Wichtigster Aspekt daf\u00fcr ist, die Leute in Arbeit zu bringen. (siehe sp\u00e4tere Frage)<\/p>\n<p>Was der einzelne kostet ist beim <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/deutschland-welt\/asylbewerber-wie-viel-geld-und-welche-leistungen-bekommen-sie,Tt2Se7H\">BR<\/a> aufgelistet.<br \/>\nIn vielen F\u00e4llen 410\u20ac, Unterkunft wird gestellt. In F\u00e4llen von Anker-zentren, in denen sie Lebensmittel bekommen, erheblich weniger. In Partnerschaften auch weniger. Und z.T. nur per Gutschein\/Bezahlkarte. Oder in anderen Worten: Diese Leute m\u00fcssen mit dem Existenzminimum auskommen.<\/p>\n<h2>Was kann man machen, dass Migranten mehr arbeiten?<\/h2>\n<p>Ma\u00dfnahmen dazu w\u00e4ren, dass wir als allererstes die H\u00fcrden f\u00fcr eine Jobaufnahme abbauen, dazu z\u00e4hle ich:<\/p>\n<ul>\n<li>Keine Arbeitsverbote! Heute m\u00fcssen Leute mit Asylantrag oder Duldung erst mal daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass sie einen Job annehmen d\u00fcrfen. (<a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/aufenthg_2004\/__39.html\">Gesetz<\/a>). Anders rum w\u00e4re es genau richtig, dass ihnen die Arbeit angeboten bis aufgedr\u00e4ngt wird.<\/li>\n<li>Bestehende Berufsausbildungen schneller und unb\u00fcrokratischer anerkennen.<\/li>\n<li>Ausbilden. Warum bieten wir nicht jedem Fl\u00fcchtling unter 30 sofort eine Ausbildung an, z.B. im Pflegebereich?<\/li>\n<li>Aufenthaltsgarantien w\u00e4hrend Ausbildung und Arbeit. Wenn jemand einen Job anf\u00e4ngt, muss die Person und der Arbeitgeber heute bef\u00fcrchten, dass die Person nicht lange bleiben kann sondern im Zweifelsfall abgeschoben wird. Warum sagt man nicht einfach, wer sich heute um eine Ausbildung oder einen Sozialversicherungspflichtigen Job k\u00fcmmert und sich selbst versorgt, bekommt ein 5-j\u00e4hriges Bleiberecht? Dann m\u00fcssten die Arbeitgeber auch nicht bef\u00fcrchten, dass nach der Einarbeitungsphase eine Beh\u00f6rde &#8222;dazwischenfunkt&#8220;<\/li>\n<\/ul>\n<h2>Was h\u00e4tte es f\u00fcr Vorteile, wenn die Migranten mehr Arbeiten w\u00fcrden?<\/h2>\n<ul>\n<li>Entlastet die Sozialsysteme<\/li>\n<li>Erh\u00f6ht Steuereinnahmen\/Beitr\u00e4ge zu den Sozialkassen<\/li>\n<li>Hilft bei der Integration &amp; Sprachen lernen<\/li>\n<li>Weniger Not &amp; Verzweiflung<\/li>\n<li>Weniger Zeit f\u00fcr dumme Gedanken<\/li>\n<li>Weniger Anlass f\u00fcr Kriminalit\u00e4t und Gewalt<\/li>\n<li>Weniger Leute die scheinbar &#8222;faul&#8220; rumlungern und durch die sich jemand bel\u00e4stigt\/bedroht f\u00fchlen k\u00f6nnte. (meist unberechtigt, in zu vielen F\u00e4llen leider doch berechtigt)<\/li>\n<li>Dringend ben\u00f6tigte Unterst\u00fctzung bei diversen Aufgaben, wie z.B. Pflege (nach Ausbildung und Sprache lernen), Gastronomie (geht schon mit wenigen Sprachkenntnissen), &#8230;.<\/li>\n<li>Weniger Vorurteile gegen\u00fcber Migranten, wenn der neue Kollege doch ganz nett ist.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Selbst wenn man sie nicht so schnell in der freien Wirtschaft einsetzen kann, man k\u00f6nnte auch sinnvolle T\u00e4tigkeiten suchen und finden, die der Gesellschaft helfen. Wenn es daf\u00fcr eine Ehrenamtspauschale gibt, w\u00e4ren vermutlich auch schon viele dabei. Mal paar Ideen:<\/p>\n<ul>\n<li>in der Schule das Schulobst schneiden (ja, da k\u00e4mpfen die Elternbeir\u00e4te z.T. damit, dass daf\u00fcr genug ehrenamtliche Helfer sich melden) oder sonst T\u00e4tigkeiten rund um die Schule.<\/li>\n<li>Nachbarschaftshilfe: F\u00fcr Senioren zum einkaufen gehen, &#8230;<\/li>\n<\/ul>\n<p>Fazit: Ja, ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass wenn wir statt Arbeitsverbote lieber Arbeitsaufforderungen verteilen w\u00fcrden, dann w\u00e4ren ganz viele der tats\u00e4chlich existierenden (aber \u00fcbertrieben dargestellten) Probleme schon gemildert.<\/p>\n<h1>Ressourcen<\/h1>\n<p>Immer wieder wird bef\u00fcrchtet, dass die Migranten uns was wegnehmen. Da will ich mal verschiedene Bereiche beleuchten:<\/p>\n<h2>Arbeitspl\u00e4tze<\/h2>\n<p>Aktuell haben wir in Deutschland weniger das Problem, dass es zu wenig Arbeit gibt, sondern mehr den Fachkr\u00e4ftemangel. D.h. es werden gut ausgebildete Leute gesucht. Aber auch in der Gastronomie, in der Pflege, &#8230;. werden Leute gesucht.<br \/>\nZiel muss es also sein, dass man die ankommenden Leute schnell in den Arbeitsmarkt integriert oder ausbildet.<br \/>\n(mehr zum Thema Arbeit s.o. im Bereich Kosten)<\/p>\n<h2>Wohnungen<\/h2>\n<p>In Deutschland haben wir (Stand 2022) etwa 1,9 Millionen Wohnungen die leer stehen. Dabei gibt es aber eine enorme Ungleichverteilung. W\u00e4hrend in der Stadt eher Wohnung fehlen, gibt es Bereiche mit bis zu 15% Leerstand. (<a href=\"https:\/\/www.deutschlandatlas.bund.de\/DE\/Karten\/Wie-wir-wohnen\/046-Wohnungsleerstand.html\">Deutschlandatlas<\/a>). Zumindest eine initiale Verteilung der Fl\u00fcchtlinge in Regionen mit viel Leerstand w\u00e4re Wohnungstechnisch kein Problem.<br \/>\nDie Kunst wird es sein, dass man dies so organisiert, dass diese Regionen davon profitieren (z.B. mehr Mieteinnahmen, Besetzung offener Stellen, Belebung der St\u00e4dte) und davon nicht \u00fcberfordert werden.<br \/>\nGanz gro\u00dfes Problem: Diese freien Wohnungen sind h\u00e4ufig in Bereichen, wo auch rechtsextreme stark sind, d.h. es wird hohe Vorbehalte geben.<\/p>\n<h2>Sozialausgaben<\/h2>\n<p>Es wird niemandem was weggenommen, wenn jemand zus\u00e4tzliches Sozialausgaben erh\u00e4lt. D.h. ein gegeneinander ausspielen von Geringverdienern, B\u00fcrgergeldempf\u00e4ngern und Asylsuchenden ist nicht sinnvoll.<br \/>\nNat\u00fcrlich schmerzen die Sozialausgaben im Staatshaushalt. Daher muss man so viele wie m\u00f6glich in Arbeit bringen, dazu gibt es aber schon diverse Antworten in anderen Abschnitten.<\/p>\n<h1>Gewalt und\u00a0Kriminalit\u00e4t<\/h1>\n<h2>Wie sieht es wirklich aus?<\/h2>\n<p>Eine sehr gute Seite dazu ist <a href=\"https:\/\/mediendienst-integration.de\/desintegration\/kriminalitaet.html\">hier<\/a>. Kernaussage: Es gibt eine \u00dcberrepr\u00e4sentation von Migranten an Straftaten. Gr\u00fcnde sind aber weniger die Herkunft, sondern viel mehr dass dazu auch &#8222;Einreisekriminalit\u00e4t&#8220; z\u00e4hlt und &#8222;demographische&#8220; Faktoren, wie Alter, Armut, &#8230;.<br \/>\nDas hei\u00dft, man muss durchaus darauf eingehen, aber man muss es auch richtig einordnen und was gar nicht geht ist zu sagen &#8222;die aus dem Land XXX sind alle kriminell&#8220;. Eine Straftat ist immernoch eine individuelle Entscheidung, nicht die einer ethnischen Gruppe.<\/p>\n<h2>Was kann man dagegen tun?<\/h2>\n<p>Was man auf jeden Fall machen muss:<\/p>\n<ul>\n<li>Individuelle Straft\u00e4ter verfolgen und bestrafen. (Egal welche Nationalit\u00e4t).<\/li>\n<li>Die Sicherheitsbeh\u00f6rden ordentlich ausstatten, inklusive ausreichend Personal und einheitlicher Datenbanken.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Aber viel wichtiger finde ich eigentlich die Ursachen zu bek\u00e4mpfen. Und das ist, wie oben festgestellt, unter anderem Armut. D.h. Ziel muss es sein, so viele Leute wie m\u00f6glich in Arbeit zu bringen.<\/p>\n<p>Dazu kommt, dass viele Fl\u00fcchtlinge ein Trauma oder psychische Probleme haben. Da ist ein angemessener Umgang damit sehr wichtig. (wie auch bei allen anderen mit solchen Problemen)<\/p>\n<h2>Hilft es die Grenzen dicht zu machen?<\/h2>\n<p>Wenn man einfach keine Leute mehr rein l\u00e4sst, kommt nat\u00fcrlich auch niemand mehr, der zus\u00e4tzliche Straftaten begehen kann.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus sagt das Asylrecht, dass man Fl\u00fcchtlinge aufnehmen muss.<\/p>\n<p>Und &#8222;Grenzen dicht&#8220; w\u00fcrde bedeuten, knapp 4000 km Grenze zu sichern. Wie? Ein riesiger Zaun? Schie\u00dfanlagen? Polizisten sch\u00fctzen die Grenze? Realistisch kaum machbar. Riesige Kosten f\u00fcr nichts.<\/p>\n<h2>Hilft es zumindest, den Familiennachzug einzuschr\u00e4nken?<\/h2>\n<p>Aber gerade der Familiennachzug d\u00fcrfte eher &#8222;m\u00e4\u00dfigend&#8220; auf die Leute einwirken als wenn diese getrennt leben.<\/p>\n<h1>Integration und Sprache<\/h1>\n<h2>Wie kann man das Lernen der Deutschen Sprache unterst\u00fctzen?<\/h2>\n<p>Um eine Sprache zu lernen, sehe ich folgende Aspekte als wichtig:<\/p>\n<ul>\n<li>Vokabeln digital lernen: Warum bekommt nicht jeder Migrant bei der Einreise eine App empfohlen, mit der Deutsch gelernt werden kann. Zumindest mal f\u00fcr Vokabeln gibt es auch genug kostenlose oder sehr kosteng\u00fcnstige Apps. Da noch die richtigen S\u00e4tze an Vokabeln, dann k\u00f6nnte mal jeder anfangen.<\/li>\n<li>Kurse: Jemand der erkl\u00e4rt, wie die deutsche Sprache funktioniert. Gerne auch auch als Video aufgezeichnet, um Kapazit\u00e4tsengp\u00e4sse zu \u00fcberwinden.<\/li>\n<li>Sprechen: Es sollte dringend Formate geben, wo man als Migrant ins Gespr\u00e4ch kommen kann, auch mit Einheimischen. Das einfachste w\u00e4re in Kneipen einen &#8222;Sprechlern-Tisch&#8220; einzurichten, wo sich Leute einfach zusammensetzen k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Und nat\u00fcrlich richtige Sprachkurse, da w\u00e4ren mehr auch sinnvoll.<\/li>\n<\/ul>\n<h1>Asylverfahren<\/h1>\n<p>Ja, das Asylverfahren ist komplex. Ja, es dauert lange. Viel zu lange. Da schnelle Verfahren sind sinnvoll.<br \/>\nAber ob am Ende eine Abschiebung im Raum stehen muss ist noch mal eine andere Frage, insbesondere, wenn sich jemand integriert hat (Sprache gelernt, Arbeit gefunden, &#8230;.) sollte eine Abschiebung vom Tisch sein.<\/p>\n<h1>Fazit<\/h1>\n<p>Aus meiner Sicht gibt es ein Hauptproblem:<br \/>\nMan hat die Migranten nie in den Arbeitsmarkt integrieren wollen, sondern zig H\u00fcrden aufgebaut.<br \/>\nWenn die Leute aber nicht arbeiten, dann kommen ganz viele Probleme. Armut, Kriminalit\u00e4t, Belastung der Sozialkassen, &#8230;.<\/p>\n<p>Daher, der allerwichtigste Punkt aus meiner Sicht ist es, alle H\u00fcrden f\u00fcr eine Jobaufnahme zu minimieren und die Philosophie von &#8222;der soll lieber nicht arbeiten&#8220; zu &#8222;der soll doch lieber arbeiten&#8220; einmal komplett umzudrehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Da das Thema immer wieder hochkocht, hier mal meine pers\u00f6nliche FAQ, die ich gerne weiter bearbeite, wenn mir neue Fragen gestellt werden, oder mir Hinweise, Quellen, etc. gegeben werden. 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