Da das Thema immer wieder hochkocht, hier mal meine persönliche FAQ, die ich gerne weiter bearbeite, wenn mir neue Fragen gestellt werden, oder mir Hinweise, Quellen, etc. gegeben werden. Gerne direkt in den Kommentaren.
Probleme
Ist Migration das wichtigste Problem in Deutschland?
Wenn man die Presse verfolgt, könnte man meinen, dass es so ist. Ich persönlich sehe ganz andere Probleme als viel wichtiger:
- Klimakrise: Mal abgesehen von den Auswirkungen auf die Natur, hat diese auch massive Auswirkungen auf unsere Gesundheit und Wirtschaft. Es werden riesige Gehaltseinbußen prognostiziert. Weltweit 19% (Quelle)
- Umbau der Wirtschaft zu modernen Technologien – ja, unsere seit 2005 veraltete Industrie braucht eine Reformation.
- Unser Rentensystem … durch unsere „Alterspyramide“, die keine Pyramide mehr ist, Für dieses Problem könnte Migration sogar eine Lösung sein.
- Todesfälle durch Diabetis, Femizid, Verkehrsunfälle (jeweils weit höher als die durch islamistischen Terror oder Immigranten.
- Gesundheit & Pflege: ….
Fazit: Ich sehe Migration weder was uns persönlich betrifft, noch was es uns kostet, als wichtigstes Problem, bei weitem nicht.
Welche Probleme gibt es mit Migration in Deutschland?
Dennoch gibt es Probleme mit der Migration, die alle unterschiedliche Lösungen brauchen. Die wichtigsten sind aus meiner Sicht die folgenden, die ich im weiter unten detaillierter beleuchten werde:
- Kosten für das Sozialsystem
- Konkurrenz um „Ressourcen“ (z.B. Wohnungen)
- Gewalt und Kriminalität
- Integration und Sprache
- Komplexität des Asylverfahrens
Arten der Migration
Im Kern gibt es folgende Arten von Migration:
- Leute kommen um hier zu arbeiten
- Flüchtlinge kommen und stellen einen Asylantrag (inkl Duldung)
- Touristen
- illegale Einreise, das sind die Leute, die eigentlich die Grenze nicht überschreiten dürfen, es aber trotzdem machen – die bekommen aber kein Geld
Meistens wird von irregulärer Migration gesprochen. Was genau damit gemeint ist, ist aber vielen unklar. Es gibt Leute, die sich beschweren, dass irreguläre Migration unser Sozialsystem belastet. Daher wird an dieser Stelle von vielen was durcheinandergeworfen.
Kosten
Was kosten „uns“ die Migranten und was kann man dagegen machen?
Die Sozialleistungen für Migranten betrugen in den letzten Jahren ca. 35 Milliarden Euro (laut bpb). Das ist natürlich ein sehr hoher Wert, verglichen mit dem Bevölkerungsanteil. Daher muss dieser Betrag runter. Wichtigster Aspekt dafür ist, die Leute in Arbeit zu bringen. (siehe spätere Frage)
Was der einzelne kostet ist beim BR aufgelistet.
In vielen Fällen 410€, Unterkunft wird gestellt. In Fällen von Anker-zentren, in denen sie Lebensmittel bekommen, erheblich weniger. In Partnerschaften auch weniger. Und z.T. nur per Gutschein/Bezahlkarte. Oder in anderen Worten: Diese Leute müssen mit dem Existenzminimum auskommen.
Was kann man machen, dass Migranten mehr arbeiten?
Maßnahmen dazu wären, dass wir als allererstes die Hürden für eine Jobaufnahme abbauen, dazu zähle ich:
- Keine Arbeitsverbote! Heute müssen Leute mit Asylantrag oder Duldung erst mal dafür kämpfen, dass sie einen Job annehmen dürfen. (Gesetz). Anders rum wäre es genau richtig, dass ihnen die Arbeit angeboten bis aufgedrängt wird.
- Bestehende Berufsausbildungen schneller und unbürokratischer anerkennen.
- Ausbilden. Warum bieten wir nicht jedem Flüchtling unter 30 sofort eine Ausbildung an, z.B. im Pflegebereich?
- Aufenthaltsgarantien während Ausbildung und Arbeit. Wenn jemand einen Job anfängt, muss die Person und der Arbeitgeber heute befürchten, dass die Person nicht lange bleiben kann sondern im Zweifelsfall abgeschoben wird. Warum sagt man nicht einfach, wer sich heute um eine Ausbildung oder einen Sozialversicherungspflichtigen Job kümmert und sich selbst versorgt, bekommt ein 5-jähriges Bleiberecht? Dann müssten die Arbeitgeber auch nicht befürchten, dass nach der Einarbeitungsphase eine Behörde „dazwischenfunkt“
Was hätte es für Vorteile, wenn die Migranten mehr Arbeiten würden?
- Entlastet die Sozialsysteme
- Erhöht Steuereinnahmen/Beiträge zu den Sozialkassen
- Hilft bei der Integration & Sprachen lernen
- Weniger Not & Verzweiflung
- Weniger Zeit für dumme Gedanken
- Weniger Anlass für Kriminalität und Gewalt
- Weniger Leute die scheinbar „faul“ rumlungern und durch die sich jemand belästigt/bedroht fühlen könnte. (meist unberechtigt, in zu vielen Fällen leider doch berechtigt)
- Dringend benötigte Unterstützung bei diversen Aufgaben, wie z.B. Pflege (nach Ausbildung und Sprache lernen), Gastronomie (geht schon mit wenigen Sprachkenntnissen), ….
- Weniger Vorurteile gegenüber Migranten, wenn der neue Kollege doch ganz nett ist.
Selbst wenn man sie nicht so schnell in der freien Wirtschaft einsetzen kann, man könnte auch sinnvolle Tätigkeiten suchen und finden, die der Gesellschaft helfen. Wenn es dafür eine Ehrenamtspauschale gibt, wären vermutlich auch schon viele dabei. Mal paar Ideen:
- in der Schule das Schulobst schneiden (ja, da kämpfen die Elternbeiräte z.T. damit, dass dafür genug ehrenamtliche Helfer sich melden) oder sonst Tätigkeiten rund um die Schule.
- Nachbarschaftshilfe: Für Senioren zum einkaufen gehen, …
Fazit: Ja, ich bin der festen Überzeugung, dass wenn wir statt Arbeitsverbote lieber Arbeitsaufforderungen verteilen würden, dann wären ganz viele der tatsächlich existierenden (aber übertrieben dargestellten) Probleme schon gemildert.
Ressourcen
Immer wieder wird befürchtet, dass die Migranten uns was wegnehmen. Da will ich mal verschiedene Bereiche beleuchten:
Arbeitsplätze
Aktuell haben wir in Deutschland weniger das Problem, dass es zu wenig Arbeit gibt, sondern mehr den Fachkräftemangel. D.h. es werden gut ausgebildete Leute gesucht. Aber auch in der Gastronomie, in der Pflege, …. werden Leute gesucht.
Ziel muss es also sein, dass man die ankommenden Leute schnell in den Arbeitsmarkt integriert oder ausbildet.
(mehr zum Thema Arbeit s.o. im Bereich Kosten)
Wohnungen
In Deutschland haben wir (Stand 2022) etwa 1,9 Millionen Wohnungen die leer stehen. Dabei gibt es aber eine enorme Ungleichverteilung. Während in der Stadt eher Wohnung fehlen, gibt es Bereiche mit bis zu 15% Leerstand. (Deutschlandatlas). Zumindest eine initiale Verteilung der Flüchtlinge in Regionen mit viel Leerstand wäre Wohnungstechnisch kein Problem.
Die Kunst wird es sein, dass man dies so organisiert, dass diese Regionen davon profitieren (z.B. mehr Mieteinnahmen, Besetzung offener Stellen, Belebung der Städte) und davon nicht überfordert werden.
Ganz großes Problem: Diese freien Wohnungen sind häufig in Bereichen, wo auch rechtsextreme stark sind, d.h. es wird hohe Vorbehalte geben.
Sozialausgaben
Es wird niemandem was weggenommen, wenn jemand zusätzliches Sozialausgaben erhält. D.h. ein gegeneinander ausspielen von Geringverdienern, Bürgergeldempfängern und Asylsuchenden ist nicht sinnvoll.
Natürlich schmerzen die Sozialausgaben im Staatshaushalt. Daher muss man so viele wie möglich in Arbeit bringen, dazu gibt es aber schon diverse Antworten in anderen Abschnitten.
Gewalt und Kriminalität
Wie sieht es wirklich aus?
Eine sehr gute Seite dazu ist hier. Kernaussage: Es gibt eine Überrepräsentation von Migranten an Straftaten. Gründe sind aber weniger die Herkunft, sondern viel mehr dass dazu auch „Einreisekriminalität“ zählt und „demographische“ Faktoren, wie Alter, Armut, ….
Das heißt, man muss durchaus darauf eingehen, aber man muss es auch richtig einordnen und was gar nicht geht ist zu sagen „die aus dem Land XXX sind alle kriminell“. Eine Straftat ist immernoch eine individuelle Entscheidung, nicht die einer ethnischen Gruppe.
Was kann man dagegen tun?
Was man auf jeden Fall machen muss:
- Individuelle Straftäter verfolgen und bestrafen. (Egal welche Nationalität).
- Die Sicherheitsbehörden ordentlich ausstatten, inklusive ausreichend Personal und einheitlicher Datenbanken.
Aber viel wichtiger finde ich eigentlich die Ursachen zu bekämpfen. Und das ist, wie oben festgestellt, unter anderem Armut. D.h. Ziel muss es sein, so viele Leute wie möglich in Arbeit zu bringen.
Dazu kommt, dass viele Flüchtlinge ein Trauma oder psychische Probleme haben. Da ist ein angemessener Umgang damit sehr wichtig. (wie auch bei allen anderen mit solchen Problemen)
Hilft es die Grenzen dicht zu machen?
Wenn man einfach keine Leute mehr rein lässt, kommt natürlich auch niemand mehr, der zusätzliche Straftaten begehen kann.
Darüber hinaus sagt das Asylrecht, dass man Flüchtlinge aufnehmen muss.
Und „Grenzen dicht“ würde bedeuten, knapp 4000 km Grenze zu sichern. Wie? Ein riesiger Zaun? Schießanlagen? Polizisten schützen die Grenze? Realistisch kaum machbar. Riesige Kosten für nichts.
Hilft es zumindest, den Familiennachzug einzuschränken?
Aber gerade der Familiennachzug dürfte eher „mäßigend“ auf die Leute einwirken als wenn diese getrennt leben.
Integration und Sprache
Wie kann man das Lernen der Deutschen Sprache unterstützen?
Um eine Sprache zu lernen, sehe ich folgende Aspekte als wichtig:
- Vokabeln digital lernen: Warum bekommt nicht jeder Migrant bei der Einreise eine App empfohlen, mit der Deutsch gelernt werden kann. Zumindest mal für Vokabeln gibt es auch genug kostenlose oder sehr kostengünstige Apps. Da noch die richtigen Sätze an Vokabeln, dann könnte mal jeder anfangen.
- Kurse: Jemand der erklärt, wie die deutsche Sprache funktioniert. Gerne auch auch als Video aufgezeichnet, um Kapazitätsengpässe zu überwinden.
- Sprechen: Es sollte dringend Formate geben, wo man als Migrant ins Gespräch kommen kann, auch mit Einheimischen. Das einfachste wäre in Kneipen einen „Sprechlern-Tisch“ einzurichten, wo sich Leute einfach zusammensetzen können.
- Und natürlich richtige Sprachkurse, da wären mehr auch sinnvoll.
Asylverfahren
Ja, das Asylverfahren ist komplex. Ja, es dauert lange. Viel zu lange. Da schnelle Verfahren sind sinnvoll.
Aber ob am Ende eine Abschiebung im Raum stehen muss ist noch mal eine andere Frage, insbesondere, wenn sich jemand integriert hat (Sprache gelernt, Arbeit gefunden, ….) sollte eine Abschiebung vom Tisch sein.
Fazit
Aus meiner Sicht gibt es ein Hauptproblem:
Man hat die Migranten nie in den Arbeitsmarkt integrieren wollen, sondern zig Hürden aufgebaut.
Wenn die Leute aber nicht arbeiten, dann kommen ganz viele Probleme. Armut, Kriminalität, Belastung der Sozialkassen, ….
Daher, der allerwichtigste Punkt aus meiner Sicht ist es, alle Hürden für eine Jobaufnahme zu minimieren und die Philosophie von „der soll lieber nicht arbeiten“ zu „der soll doch lieber arbeiten“ einmal komplett umzudrehen.