Haushalt und StUB – eine Analyse

Nachdem die beiden Voten für die StUB eindeutig mit „Ja“ waren, kommen jetzt, nach dem neuen Gewerbesteuerbescheid, wieder Diskussionen auf. Dazu eine Analyse:

Wie wahrscheinlich ist es, dass die „Stadtspitze“ schon vor der Abstimmung davon wusste?

Die Stadtspitze besteht seit der letzten Kommunalwahl aus CSU und SPD, von denen die CSU gegen die StUB war, während die SPD für die StUB war. Insbesondere ist der Kämmerer, also die Person, die für die Finanzen zuständig ist, von der CSU. Die Behauptung, die Stadtspitze wusste schon vorab Bescheid, ist also sehr unwahrscheinlich, sonst wäre das ganz sicher ein Wahlkampfthema gewesen.

Könnte Erlangen denn noch aussteigen?

Nicht wirklich, auch wenn die Regierung Mittelfranken zu Recht auf das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund hinweist, dürfte in schwankenden Einnahmen kein solcher Grund vorliegen.

Wäre es nicht trotzdem sinnvoll, jetzt den Ausstieg zu probieren?

Nein, der Ausstieg wäre aus diversen Gründen gar nicht sinnvoll:

  1. Gerade wenn wir wenig Gewerbesteuereinnahmen haben, ist dieses Bauprojekt, das mit 90% gefördert wird, eine Chance, das Gewerbe hier in der Region zu stärken und uns „diverser“ aufzustellen als primär mit einem Konzern und seinen Töchtern.
  2. Der Erlanger Anteil für die StUB wurde ja zu einem Großteil schon gezahlt. Die Einsparungen wären also sehr überschaubar.
  3. Wir brauchen auf jeden Fall eine weitere Querung. Bei jeder anderen Alternative müsste Erlangen auch sehr viel bezahlen, vermutlich sogar mehr.

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